Kontrollmängel bei KPÖ-Subventionen

Kontrollmängel bei KPÖ-Subventionen Auch die Kleine Zeitung berichtete hierzu.   Mehr als 26 Millionen Euro der steirischen Steuergelder fließen jedes Jahr als Parteienförderungen auf die Konten der steirischen Parteien. Doch wer kontrolliert, wie Parteien diese Gelder verwenden? Die Antwort: Keiner – bis jetzt. Schon im Frühjahr diesen Jahres haben wir NEOS aufgedeckt, dass die Grazer…

Günstiges Öffi-Ticket für Studierende!

Graz, die teuerste Öffi-Stadt für Studierende Österreichs? Mit rund 60.000 Studierenden und 8 Hochschulen dürfen wir unser Graz stolz als Studentenstadt bezeichnen. Blickt man jedoch auf die Grazer Stadtpolitik, scheinen die Interessen der Grazer Studierenden keinen Anklang zu finden. Das beste Beispiel hierfür ist der öffentliche Verkehr. Ein Jahresticket für jede Grazerin und jeden Grazer…

“Graz soll Austragungsort der Wissenschaftsolympiaden werden!”

Grazer NEOS-Gemeinderat Swatek: “Feuer der Wissenschaft soll dank Austragung einer Internationalen Wissenschaftsolympiade in Graz entfachen.”   Graz – “Von der Fußball-WM bis zu den Olympischen Winterspielen – die Grazer Medienlandschaft und unsere Stadt ist vom Sport geprägt. Dabei sollte die Stadt Graz gerade als Hochschulstandort Fokus auf Bildung und Wissenschaft legen, vor allem im Bereich…

”Lebensraum Mur JA, Bootsfahrt Nein!”

Grazer NEOS-Gemeinderat Swatek und NEOS-Jakomini-Bezirksrat Andreas Hörmann unterstützen die Absenkung des Augartens als Erholungsgebiet. Die Mur-Bootsfahrt hingegen lehnen sie zum jetzigen Zeitpunkt ab.   Graz – Erfreut zeigt sich Gemeinderat Niko Swatek über den heutigen Beschluss des Lebensraums Mur, durch den die  Mur endlich aktiv in das Grazer Stadtbild einbezogen wird: “Es ist längst an…

NEOS ist die fleißigste Gemeinderatsfraktion im Grazer Rathaus

NEOS ist die fleißigste Gemeinderatsfraktion   Am 4.4.2017 konstituierte sich der frisch gewählte Grazer Gemeinderat. 12 Gemeinderatssitzungen fanden seitdem im Grazer Rathaus statt. Bei jeder dieser Sitzungen hatten die im Rathaus vertretenen Fraktionen die Möglichkeit mit Initiativen ihren Anliegen Gehör zu verschaffen. Zu diesen Initiativen zählen Dringliche Anträge, Anträge und Anfragen an den Bürgermeister. Die…

Bilanz – das erste Jahr im Grazer Gemeinderat

Überaus zufrieden zeigt sich Swatek über sein erstes Jahr als NEOS-Gemeinderat in Graz: “Als fleißigste Rathausfraktion konnten wir nach gerade einmal einem Jahr NEOS als Kontrollinstanz etablieren und frischen Wind in den Grazer Gemeinderat bringen.”   Graz – Vor rund einem Jahr wurde Niko Swatek als erster Grazer NEOS-Gemeinderat angelobt. “In unserem ersten Jahr gelang…

NEOS lehnen erstes Budget der Olympischen Winterspiele ab

Grazer NEOS-Gemeinderat Swatek: „Finanzausschuss offenbart erste Kostensteigerungen anfänglicher Planung und Ahnungslosigkeit der Verantwortlichen über Kosten der Spiele. “   Graz – Bei der letzten Sitzung des Grazer Gemeinderates stimmte NEOS mit Gemeinderat Niko Swatek für den “Letter of Intent” der Graz zum Bewerber als Kandidat für Olympische Winterspiele in Graz 2026 machte. “Unser Ziel war…

BGM Nagl friert SPÖ Klubförderung ein

NEOS Gemeinderat Swatek: „Drei Jahre lang kontrollierte die Stadt die ordnungsgemäße Verwendung der Klubförderung nicht. Nachdem wir NEOS diesen Missstand aufzeigten, nimmt sich Bürgermeister Nagl diesem Thema an und stoppt die Auszahlung der Klubförderung an Fraktionen, die sich nicht an Regeln halten. “ Graz – 1.2 Millionen Euro bekommen die Grazer Gemeinderatklubs jährlich von der…

1.2 Mio.€ Parteienförderung in Graz ohne Kontrolle – SPÖ weist ordnungsgemäße Verwendung nicht nach

NEOS deckt verantwortungslosen Umgang mit Steuergeld in Graz auf: Jährliche Parteienförderung in Höhe von 1.2 Millionen Euro ohne Kontrolle! Drei Jahre hielt sich die SPÖ Graz nicht an Förderrichtlinien. In der Stadt Graz fiel dies niemanden auf.   Erst im November brachte der Grazer Stadtrechnungshof eine Vielzahl von Missständen bei Subventionen der Stadt Graz ans…