Grazer NEOS Gemeinderat Swatek: „Die Grazerinnen und Grazer haben ein Recht zu erfahren, wohin ihr Steuergeld fließt! Man muss Transparenz vorleben, um sie fordern zu können! Als Einzige Gemeinderatsfraktionen veröffentlichen wir detailliert, unsere Ein- und Ausgaben und geben den Bürger_innen damit vollen Einblick!“ Graz – Bis zum 31. März, haben die Grazer Stadtparteien Zeit,…
Grazer NEOS-Gemeinderat Swatek: „Olympische Winterspiele brauchen eine Trendwende. Ob dies gelingt muss eine Machbarkeitsstudie offenbaren.“ Graz – Der Grazer Gemeinderat stimmte heute über den Letter of Intent für Olympische Winterspiele in Graz 2026 ab und beschloss damit sich als Kandidat für Olympische Winterspiele zu bewerben. NEOS Gemeinderat Swatek stimmte dem Letter of Intent zu und…
Dringlicher Antrag des Grazer Gemeinderats Swatek: „ Statt den gläsernen Bürger, braucht es einen gläsernen Staat. Wenn Parteien nichts zu verstecken haben, sollen Sie die Verwendung ihrer Klubförderung offen legen!“ ÖVP, SPÖ und FPÖ stimmten gegen den Antrag des Gemeinderates und verfolgen somit weiter ein politisches System der dunklen Hinterzimmerpolitik und Intransparenz! Graz – Noch…
Swatek: „Bürgermeister Nagl tritt Oppositionsrechten mit Füßen. Eine Aufsichtsbeschwerde bei der Gemeindeaufsicht soll ihn wieder auf den Pfad der demokratischen Grundprinzipien bringen.” Graz – “Ein wichtiger Stützpfeiler und Erkennungsmerkmal einer jeden Demokratie ist die Kontrollfunktion der Opposition, samt ihrer Rechte diese Funktion auszuüben. Grundlage für diese Ausübung ist das Recht an Informationen zu gelangen.…
Grazer NEOS-Gemeinderat Swatek entsetzt: „Inmitten von EU-Feinden wettert Eustacchio gegen Menschenrechte und unser Bürgermeister Nagl schweigt.“ Entsetzt von der Teilnahme am rechten Kongress “Verteidiger Europas” in Aistersheim dieses Wochenende zeigt sich Grazer Gemeinderat Swatek: “Inmitten von Rechtspopulisten, die die Europäische Union als “verderbliche Krankheit Europas” bezeichnen, wettert Vizebürgermeister Eustacchio gegen Menschenrechte. Eustacchio schadet damit…