NEOS ist die fleißigste Gemeinderatsfraktion im Grazer Rathaus

NEOS ist die fleißigste Gemeinderatsfraktion   Am 4.4.2017 konstituierte sich der frisch gewählte Grazer Gemeinderat. 12 Gemeinderatssitzungen fanden seitdem im Grazer Rathaus statt. Bei jeder dieser Sitzungen hatten die im Rathaus vertretenen Fraktionen die Möglichkeit mit Initiativen ihren Anliegen Gehör zu verschaffen. Zu diesen Initiativen zählen Dringliche Anträge, Anträge und Anfragen an den Bürgermeister. Die…

Bilanz – das erste Jahr im Grazer Gemeinderat

Überaus zufrieden zeigt sich Swatek über sein erstes Jahr als NEOS-Gemeinderat in Graz: “Als fleißigste Rathausfraktion konnten wir nach gerade einmal einem Jahr NEOS als Kontrollinstanz etablieren und frischen Wind in den Grazer Gemeinderat bringen.”   Graz – Vor rund einem Jahr wurde Niko Swatek als erster Grazer NEOS-Gemeinderat angelobt. “In unserem ersten Jahr gelang…

NEOS lehnen erstes Budget der Olympischen Winterspiele ab

Grazer NEOS-Gemeinderat Swatek: „Finanzausschuss offenbart erste Kostensteigerungen anfänglicher Planung und Ahnungslosigkeit der Verantwortlichen über Kosten der Spiele. “   Graz – Bei der letzten Sitzung des Grazer Gemeinderates stimmte NEOS mit Gemeinderat Niko Swatek für den “Letter of Intent” der Graz zum Bewerber als Kandidat für Olympische Winterspiele in Graz 2026 machte. “Unser Ziel war…

BGM Nagl friert SPÖ Klubförderung ein

NEOS Gemeinderat Swatek: „Drei Jahre lang kontrollierte die Stadt die ordnungsgemäße Verwendung der Klubförderung nicht. Nachdem wir NEOS diesen Missstand aufzeigten, nimmt sich Bürgermeister Nagl diesem Thema an und stoppt die Auszahlung der Klubförderung an Fraktionen, die sich nicht an Regeln halten. “ Graz – 1.2 Millionen Euro bekommen die Grazer Gemeinderatklubs jährlich von der…

1.2 Mio.€ Parteienförderung in Graz ohne Kontrolle – SPÖ weist ordnungsgemäße Verwendung nicht nach

NEOS deckt verantwortungslosen Umgang mit Steuergeld in Graz auf: Jährliche Parteienförderung in Höhe von 1.2 Millionen Euro ohne Kontrolle! Drei Jahre hielt sich die SPÖ Graz nicht an Förderrichtlinien. In der Stadt Graz fiel dies niemanden auf.   Erst im November brachte der Grazer Stadtrechnungshof eine Vielzahl von Missständen bei Subventionen der Stadt Graz ans…

Teilabschaffung der Lustbarkeitsabgabe erster wichtiger Schritt

Grazer NEOS-Gemeinderat Swatek: „Die Teilabschaffung der Lustbarkeitsabgabe ist ein längst überfälliger Schritt der Stadt sich von unnötigen Abgaben und Bürokratie zu befreien. Jedoch noch lange nicht genug!“   Graz – Erfreut zeigt sich Gemeinderat Swatek von der Bekanntgabe die Teilabschaffung der Lustbarkeitsabgabe: “Bereits in den ersten Wochen des neu gewählten Gemeinderates, war die Abschaffung der…