Swatek: “Mit der Zustimmung zu meinem Antrag nimmt Graz in Österreich einer Vorreiterrolle im Breich der direkten Demokratie ein!” Graz – Mit seinem Antrag “Verpflichtende Informationsbroschüre für direktdemokratische Elemente nach dem Steirischen Volksrechtegesetz in Graz” erweiterte der Grazer NEOS Gemeinderat Swatek die in den letzten Wochen stark medial aufkochende Diskussion rund um die Ausweitung von…
Swatek: “Graz muss politischen Fake News den Kampf ansagen und seinen BürgerInnen endlich Fakten liefern!” Graz: Nach dem Steirischen Volksrechtegesetz haben BürgerInnen sowohl auf Gemeinde- als auch auf Landesebene die Möglichkeit Volksbefragungen sowie Volksabstimmungen einzufordern. In der Praxis, fehlt es den BürgerInnen aber an umfassenden Informationen und Fakten, um von Ihrem Mitspracherecht sinnvoll Gebrauch machen…
Grazer NEOS-Gemeinderat Swatek: „Rücktritt der Juroren des Grazer Kunstpreises zeigt die massive Schädigung unserer Stadt durch Schwarz-Blaue Postenschacherei“ Graz – Die Schwarz-Blaue Postenschacherei der Grazer Stadtregierung bringt ihre ersten Opfer. Heute verkündeten die Juroren des Grazer Kunstpreises aus Protest gegen die Postenschacherei bei der Bestellung des neuen Kulutramtsleiters ihre Funktion zurückzulegen. Der Grazer NEOS Gemeinderat…
Grazer NEOS-Gemeinderat Swatek: „Beim heutigen Hearing überzeugte keiner der anwesenden Kandidat_innen – eine Neuausschreibung ist dringend nötig!“ Graz – Im Zuge der Neubesetzung der Leitung des Grazer Kulturamtes fand heute, das von starker medialer Vorberichterstattung erwartete Hearing statt. Der Grazer Gemeinderat Niko Swatek nahm während des gesamten Hearings teil. “Im stark geschrumpften Teilnehmerfeld des heutigen…
Swatek von ÖVP und SPÖ enttäuscht: “Die zweitgrößte Stadt Österreichs nicht bereit dazu sich für eine florierenden Wirtschaftszweig einzusetzten!” Graz/Wien: Mit der im August 2015 verabschiedeten Tabak-Gesetzesnovelle beschloss die Gesetzgebung eine Summe umfangreicher Änderungen im Bereich des Nichtraucherschutzes. Während einige dieser Maßnahmen durchaus zu begrüßen waren, sehen andere allerdings auch eine Aufhebung der Ausnahmeregelungen…
NEOS-Gemeinderat Niko Swatek: „Artgerechte Hundehaltung darf Hundebesitzern nicht erschwert werden.“ Wien/Graz – Mehr als 8500 registrierte Hunde gibt es in Graz, tatsächlich dürfte die Zahl sogar noch höher sein. „Der beste Freund des Menschen“ ist auch für die Grazerinnen und Grazer ein treuer Begleiter. Doch die Hundehaltung in der steirischen Landeshauptstadt ist nicht immer einfach.…
Grazer NEOS-Gemeinderat Swatek: “Das Privileg eines früheren Korridorpension-Antrittsalter für Beamte der Stadt Graz ist ein Schlag ins Gesicht für alle Grazer!“ In der heutigen Grazer Gemeinderatssitzung beschloss die blau-schwarze Stadtregierung zusammen mit SPÖ,KPÖ & Grüne einen Antrag, der den Landtag bittet, die Korridorpension für Beamte der Stadt Graz von einem möglichen Antrittsalter von 62 Jahren,…
Grazer NEOS-Gemeinderat Swatek: “Die Grazerinnen und Grazer erteilen der Digitalen Agenda der Stadt Graz im offenen Bürgerinnenprozess eine klare Absage.“ Graz – Eine klare Absage erteilten die Grazerinnen und Grazer der von der Stadt Graz erstellten digitalen Agenda. Dabei hatte man bis Freitag einen Monat lang Zeit sich aktiv einzubringen und über die Agenda abzustimmen.…
Grazer NEOS-Gemeinderat Niko Swatek: “Steirischer Verkehrsbund ohne Weitblick bei Tourismus und Öffentlichem Verkehr.” Scharfe Kritik übt NEOS-Gemeinderat Niko Swatek an den Aussagen von Stephan Thaler vom Verkehrsverbund Steiermark zum Thema Open Data. Thaler erklärte auf Anfrage der Kleinen Zeitung, dass es derzeit keine Verhandlungen mit Google bezüglich der Freigabe der Fahrplandaten gäbe. So bestehe laut…
Grazer NEOS-Gemeinderat Niko Swatek: “Steirischer Verkehrsbund ohne Weitblick bei Tourismus und Öffentlichem Verkehr.” Scharfe Kritik übt NEOS-Gemeinderat Niko Swatek an den Aussagen von Stephan Thaler vom Verkehrsverbund Steiermark zum Thema Open Data. Thaler erklärte auf Anfrage der Kleinen Zeitung, dass es derzeit keine Verhandlungen mit Google bezüglich der Freigabe der Fahrplandaten gäbe. So bestehe laut…