Grazer NEOS-Gemeinderat Swatek: “Eine weitere Steuer auf Kosten der Wirtschaftstreibenden in Graz kann kein Konzept zur Finanzierung des öffentlichen Verkehrs sein.“ Graz – Die von Finanzstadtrat Riegler heute präsentierten Vorschläge zur Finanzierung des Ausbaus des öffentlichen Verkehrs in Graz stoßen bei NEOS Gemeinderat Niko Swatek auf heftige Kritik: “Eine Öffi-Steuer auf dem Rücken der…
Graz – “100 Tage Agenda 22 erfüllten die Erwartungen. Der erdrückende Schuldenberg der Stadt wächst weiterhin an und dennoch gelang es nicht ein einziges neues mutiges Projekt auf Schiene zu bringen.”, so Swatek. “Überraschen konnte Schwarz/Blauen lediglich bei der raschen Umfärbung von Posten wie den Aufsichtsräten in der Stadt. Damit scheint die Stadt weiter als…
Grazer NEOS-Gemeinderat Swatek empört: „Neue Schulden sowie höhere Gebühren und Abgaben zeugen von Innovationslosigkeit der Grazer Koalition!“ Graz – “Als Budget der Innovationslosigkeit” bezeichnete der Grazer NEOS-Gemeinderat Niko Swatek heute das Doppelbudget der Grazer Volkspartei und der FPÖ Graz. Den Regierungsparteien fehle es an Mut und Innovation, echte Reformen anzugehen und das Budget der…
Grazer NEOS-Gemeinderat Swatek: „ Besetzung der Aufsichtsräte hinterlässt in Graz ein weiteres mal den bitteren Beigeschmack der Inkompetenz und Freunderlwirtschaft“ Die jüngste öffentliche Kritik an der Besetzungspolitik des Aufsichtsrates des Steirischen Herbst zeigt ein weiteres mal, dass mit der Agenda 22 die gleiche intrasparente Günstlingspolitik weiterlebt und die Stadtregierer nicht an mutigen, innovativen Lösungen interessiert…
Grazer NEOS-Gemeinderat Swatek: „Auftragsvergabe an parteinahe Agentur hinterlässt in Graz ein weiteres Mal den bitteren Beigeschmack der Korruption und Freunderlwirtschaft“ Graz – NEOS Gemeinderat Niko Swatek sieht in dem am Montag veröffentlichten Kontrollbericht des Stadtrechnungshofes „Auftragsvergabe der e-mobility Graz GmbH an die Agentur 1“ ein weiteres Beispiel für die in der Stadt scheinbar vorherrschende Korruption…
Grazer NEOS-Gemeinderat Swatek: „Werde intransparenter Hinterzimmerpolitik samt Postenschacherei nicht zustimmen!“ Graz – NEOS Gemeinderat Niko Swatek stimmte bei der ersten Gemeinderatssitzung gegen alle vorgeschlagenen Stadträte. Grund dafür ist die intransparente Hinterzimmerpolitik, mit der die jeweiligen Ressorts den Stadträten zugeschanzt werden. “Diese Postenschacherei lässt Gemeinderäte aber auch die Bürgerinnen und Bürger im Dunkeln. Die Grazer und…
Grazer NEOS-Gemeinderat Swatek empört: „Neue Schulden sowie höhere Gebühren und Abgaben zeugen von Innovationslosigkeit der Grazer Koalition!“ Graz – “Als Koalition der Innovationslosigkeit” bezeichnete der zukünftige Grazer NEOS-Gemeinderat Niko Swatek heute das Regierungsübereinkommen Agenda 22 der Grazer Volkspartei und der FPÖ Graz. Den Regierungsparteien fehle es an Mut und Innovation, echte Reformen anzugehen und das…