Gemeinderat Intern

Ein Mal im Monat (mit Ausnahme der Sommerpause) findet in Graz eine Gemeinderatssitzung statt.
Bei dieser ist es mir als Gemeinderat möglich tieferen Einblick in die Abläufe der Stadt zu nehmen und meinen eigenen Ideen Gehör zu verschaffen.
Um einen tieferen Einblick zu bekommen, kann ich dabei entweder pro Sitzung eine Frage in der Fragestunde an einen Stadtrat stellen oder den Bürgermeister mittels Anfrage um Antwort bitten.

Eigene Ideen bringe ich mittels (Dringlicher) Anträge in den Gemeinderat ein.

In meinem ersten Jahr im Grazer Rathaus, ist es mir gelungen der fleißigste Gemeinderat zu sein. Genauere Informationen dazu findest du hier.

Aufgrund eines technischen Gebrechens, ist diese Seite derzeit nicht aktuell! Wir arbeiten bis zum Sommer an einer Aktualisierung!

Anträge

Als Gemeinderat steht mir das Recht zu, in ordentlichen Sitzungen selbständige Anträge in allen Angelegenheiten des eigenen Wirkungsbereiches der Stadt zu stellen. Damit bringe ich meine Ideen direkt in die Grazer Stadtpolitik ein.

Hier findest du meine Anträge:

04.07.2019	Fernkälte – Kühle Lösung für die Grazer Sommerhitze
04.07.2019	Unterstützung Steirische Aids-Hilfe
04.07.2019	Reininghaus-Baustelle Ampelschaltung Wetzelsdorferstraße
06.06.2019	Reformpaket für eine saubere Stadtpolitik
06.06.2019	Antikorruptionstelefon im Haus Graz
09.05.2019	Koralmbahn Flughafenbahnhof
11.04.2019	Plabutschgondel – Fakten auf den Tisch! Machbarkeitsstudie veröffentlichen!
11.04.2019	Zebrastreifen Ostbahnstraße/Murpark
14.03.2019	Offenlegung von Geschäftsbeziehungen mit Claudia Babel
14.03.2019	Sofortiges Ende von Hochzeitsgebühren ohne Rechtsgrundlage!
14.02.2019	Maßnahmenpaket Durchimpfungsrate und ihre Erhebung
14.02.2019	Prüfung der Grazer Ehrenbürger
14.02.2019	Zusatztafeln Kloepfer Denkmäler zu seiner NS-Vergangenheit
17.01.2019	Regenbogen-Parkbänke für die Sichtbarkeit der LGBTIQ-Community
15.11.2018	Digitale Pendlerplattform zur Förderung von Fahrgemeinschaften
15.11.2018	Plabutschgondel – Veröffentlichung der Machbarkeitsstudie
15.11.2018	Energieeffiziente Beleuchtung der Straßenbahnhaltestelle Hauptbahnhof
18.10.2018	Führen wir die Bezirksräte ins 21. Jahrhundert
18.10.2018	Günstige Öffis für Grazer Studierende
18.10.2018	Fragerecht der Gemeinderäte bei Bestellungen von Leitern der Magistratsabteilungen
18.10.2018	FONTS FOR FREEDOM – Ein Statement für Pressefreiheit
18.10.2018	Finanzielle Unterstützung der Deutschförderstunden an Grazer Pflichtschulen
18.10.2018	Aufwertung der Bezirksräte-Budgets
20.09.2018	Grillen ohne Feuer und Flamme – Elektrogriller für den Grazer Augarten
20.09.2018	Informationsbroschüre Volksrechtegesetz – Externes Rechtsgutachten
20.09.2018	Informationsbroschüre Volksrechtegesetz – Petition Land Steiermark
20.09.2018	Unterbindung parteipolitischer Werbung und Inhalte mit Ressourcen unserer Stadt
05.07.2018	Internationale Wissenschaftsolympiaden – Austragungsort Graz
05.07.2018	Sichtbarkeit der Verkehrssicherheit-Warnschilder in den Bezirken
14.06.2018	Sharing Mobility, mit dem E-Scooter gegen Feinstaub
17.05.2018	Veröffentlichungspflicht für von Steuergeldern finanzierte Studien & Gutachten
12.04.2018	Verbesserung der Sichtbarkeit von Bodenmarkierungen
12.04.2018	Online Informationen zu Förderungen aus den Bezirksbudgets
12.04.2018	Öffentliche Anbindung Martinhofstraße
12.04.2018	Straßenbeleuchtung und Gehweg Martinhofstraße
12.04.2018	Klubförderung Richtlinien-Reform
15.03.2018	Veröffentlichung von Antworten nach dem Steiermärkischen Auskunftspflichtgesetz
15.03.2018	Mediathek für zukünftigen Livestream des Gemeinderates
15.03.2018	Maßnahmen gegen zu Boden fallende Dachziegel in Fußgängerzonen
15.03.2018	Maschinenlesbare Dokumente für mehr Effizienz und Transparenz
15.03.2018	Veröffentlichung von Antworten der “Anfragen an den Bürgermeister”
15.03.2018	Abschaffung Proporz
15.03.2018	Gläserne Parteien statt Gläserner Bürger! Transparente Förderungen der Grazer Parteien
08.02.2018	Prävention von Beschwerden bei Gemeindeabgaben rund um Ausnahmeregelungen
18.01.2018	Supercomputer für Grazer Wissenschaft und Wirtschaft
14.12.2017	Transparenter Bezirksrat: Protokolle
14.12.2017	Verkehrsberuhigung Schwarzer Weg
16.11.2017	Verpflichtende Informationsbroschüre für direktdemokratische Elemente nach dem Steirischen Volksrechtegesetz in Graz
19.10.2017	Petition an den Bundesgesetzgeber zur Einführung einer Ausnahmeregelung für Shisha‐Lokale aus dem Nichtraucherschutzgesetz
21.09.2017	Neustart Digitale Agenda
21.09.2017	Open Data Fahrpläne für Grazer Öffis
01.06.2017	Sommer‐Programmier‐ und Technikkurse für Kinder und Jugendliche
11.05.2017	Entfall des Benutzungsentgeltes für öffentliche Parkanlagen bei ehrenamtlichen und nicht gewinnorientierten Veranstaltungen

Anfragen

Anfragen an den Bürgermeister

Als Gemeinderat darf man in ordentlichen Sitzungen in allen Angelegenheiten des eigenen Wirkungsbereiches der Stadt Anfragen an den Bürgermeister richten. Spätestens nach drei Sitzungen muss der Bürgermeister die Anfrage mündlich oder schriftlich beantworten.

Hier findest du meine Anfragen an den Bürgermeister:

04.07.2019	Schwarzer Weg Radargerät
04.07.2019	Mobilitätsscheck Studienkarte
09.05.2019	Förderung von Kinderbetreuungsplätzen
09.05.2019	Betreuungsschlüssel der Pädagog_innen und Assistenzkräfte in Grazer Kindergärten
09.05.2019	Flüge im Haus Graz
09.05.2019	Plabutschgondel Studie Kosten und Umsetzung des GR-Beschlusses
09.05.2019	Trauungen abseits des Standesamtes
11.04.2019	Grazer Linien – Kundenzufriedenheit
11.04.2019	Grazer Linien – Pünktlichkeit und Fahrpläne
11.04.2019	Grazer Linien – Maßnahmen bei Infektionskrankheiten
14.03.2019	Handyparken Datenschutz
14.03.2019	Hochzeitsmonopol samt Gebühren ohne Rechtsgrundlage
14.03.2019	Skateboarding Lendplatz
14.03.2019	Schmutzkübelkampagne Seiersberg
14.03.2019	Zahlungsmoral Stadt
14.02.2019	Veröffentlichung Hüsler Studie – Straßenbahn-Paket II
14.02.2019	Krankenstände im Elementarbereich
17.01.2019	Plabutschgondel – Machbarkeitsstudie Einblick Gemeinderäte
13.12.2018	Faktenlage Grazer Hochzeits-Abzocke
13.12.2018	Alt-Grottenhof Verkauf
15.11.2018	Plabutschgondel – Fragen zur Machbarkeitsstudie
18.10.2018	Verwaltungskosten Bezirksräte
20.09.2018	Aufzeichnungskriterien Reisen
20.09.2018	Parteipolitischer Missbrauch unserer Stadt durch die Österreichische Volkspartei (ÖVP)
20.09.2018	KFA Graz in der Kassenreform des Bundes
20.09.2018	Kameraüberwachung – Behördenschreiben Innenministerium
05.07.2018	Transparenz Krankenfürsorgeanstalt
05.07.2018	Krankenfürsorgeanstalt Leistungen
05.07.2018	Anliegen der Bewohner_Innen des Schwarzer Wegs
05.07.2018	KFA Graz – Harmonisierung und Zusammenlegung
14.06.2018	Unwetter 12. Juni – Folgen und Sicherheit
14.06.2018	Rücklagen Fraktionsförderung nach dem Ausscheiden aus dem Gemeinderat
14.06.2018	Free Graz Wifi – Zugriffe, Kosten und Fehler
14.06.2018	Free Graz Wifi – Sicherheit
14.06.2018	Grazer Hochzeits-Abzocke
17.05.2018	Soziale Zusammensetzung Kindergärten, Kinderkrippen & Tagesmütter/väter
17.05.2018	Anteil der Kinder mit nichtdeutscher Muttersprache in Kindergärten, Kinderkrippen & Tagesmütter/väter
12.04.2018	Reisekosten Stadträtin Wirnsberger
12.04.2018	Reisekosten Stadträtin Kahr
12.04.2018	Reisekosten Stadtrat Krotzer
12.04.2018	Reisekosten Stadtrat Hohensinner
12.04.2018	Reisekosten Stadtrat Dr. Riegler
12.04.2018	Reisekosten Bürgermeister – Stellvertreter
12.04.2018	Reisekosten Bürgermeister
12.04.2018	Einfluss des Audiovisuelles Mediendienst Gesetzes auf das Haus Graz
15.03.2018	Kommende Pensionsantritte Stadt Graz
15.03.2018	Klubförderung – Höhe und Vergabeprozess
15.03.2018	Einhaltung Versprechungen nach hochkarätig besetzter Drogenrazzia im Gemeinderats-Wahlkampf 2017
15.03.2018	Kinderbetreuung in Graz
18.01.2018	Einhebung der Parteisteuer durch die Stadt Graz
18.01.2018	Stadtsenat Anträge Transparenz
18.01.2018	Transparenz Stadtsenat
18.01.2018	Abwesendheit Stadträte in Stadtsenatssitzungen
18.01.2018	Social Media Aktivitäten Stadträte
18.01.2018	Social Media Aktivitäten Bürgermeisteramt
18.01.2018	Social Media Aktivitäten Verwaltung
18.01.2018	Umsetzungen von Empfehlungen des MigrantInnenbeirates
24.11.2017	Advent in Graz Marktpartner	Antwort
16.11.2017	Papierloser Gemeinderat	Antwort
16.11.2017	Neubesetzung der Geschäftsführung des Universalmuseums Joanneum sowie der Kulturamtsleitung	Anfrage nicht beantwortet!*
16.11.2017	Mitgliedschaften der Stadt Graz	Anfrage inhaltlich nicht beantwortet!*
21.09.2017	Ruhestandsalter der Grazer Beamte	Antwort
21.09.2017	Livestream Geschäftsordnung	Antwort
21.09.2017	Fuhrpark der Grazer Stadträte	Antwort
21.09.2017	Anfragebeantwortung nach Steiermärkischen Auskunftspflichtgesetz	Antwort
29.06.2017	Leistungen & Privilegien Krankenfürsorgeanstalt für die Beamten	Anfrage inhaltlich nicht beantwortet!*
01.06.2017	Lustbarkeitsabgabe Einnahmen der Stadt Graz	Antwort
11.05.2017	Einhaltung der Registrierkassenpflicht bei ausgelagerten Unternehmen der Stadt Graz	Anfrage nicht beantwortet!*

Die Antworten werden veröffentlicht, sobald der Bürgermeister sie beantwortet.

*Leider hält sich Bürgermeister Nagl nicht an die durch das Statut der Landeshauptstadt festgelegten Oppositionsrechte und beantwortet kritische Fragen gar nicht oder versucht mit der Behauptung falscher Tatsachen Zahlen zu verbergen. Das Recht an Informationen zu gelangen, ist jedoch ein wichtiger Stützpfeiler unserer Demokratie um Kontrolle zu gewährleisten. Ich habe daher eine Aufsichtsbeschwerde bei der Steirischen Landesregierung gegen Bürgermeister Nagl eingebracht. Mehr Informationen dazu finden Sie hier.

Fragestunde

Am Beginn jeder Gemeinderatssitzung findet eine 60-minütige Fragestunde statt. Jedes Gemeinderatsmitglied kann dabei eine konkrete Frage an ein Stadtsenatsmitglied richten, die in der Sitzung beantwortet werden muss. In der Sitzung ist nach der Antwort des Stadtsenatsmitgliedes eine Zusatzfrage zulässig.

Meine Fragen an die Stadtregierungsmitglieder findest du hier:

04.07.2019	Machbarkeitsstudie Plabutschgondel – jetzt gibt es sie doch?
06.06.2019	“Kleine Wildtiere in großer Not” Unterstützung
09.05.2019	Machbarkeitsstudie Plabutschgondel – Gemeinderatsbeschlüsse ohne Wirkung?
11.04.2019	Koralmbahn-Haltestelle Flughafen Graz
14.03.2019	Scooter Sharing Rahmenbedingungen
14.02.2019	Ehrenbürger Hans Kloepfer
17.01.2019	Mutmaßliche persönliche Bereicherung in der Grazer Berufsfeuerwehr
15.11.2018	Bundesmuseum für Graz?
18.10.2018	Günstiges Öffi-Ticket für Studierende
20.09.2018	Parteipolitischer Missbrauch unserer Stadt durch die Österreichische Volkspartei (ÖVP)
05.07.2018	Sichtbarkeit der Verkehrssicherheit-Warnschilder in den Bezirken
14.06.2018	Geschäftslokal Mieten Explosion
17.05.2018	Beteiligung Europäische Impfwoche
12.04.2018	Fehlende Kontrolle bei Förderungen an Parteien – Klubförderung
15.03.2018	Maßnahmen gegen zu Boden fallende Dachziegel in Fußgängerzonen
08.02.2018	Leihfahrrad System in Graz
18.01.2018	Öffi Ticket mit Handy App
14.12.2017	Geschwindigkeitsüberschreitungen Schwarzer Weg
16.11.2017	Postenschacherei Universalmuseum Joanneum
21.09.2017	Anfragen von Bürger_innen an die Stadt Graz	Antwort
29.06.2017	Öffentliche Ausschreibung von Aufsichtsratsposten	Antwort
11.05.2017	Kostenloser öffentlicher Verkehr dank Handy App	Antwort

Die Antworten werden beigefügt, sobald die jeweiligen Wortprotokolle seitens der Stadt Graz veröffentlicht werden.