Gemeinderat Intern

Ein Mal im Monat (mit Ausnahme der Sommerpause) findet in Graz eine Gemeinderatssitzung statt.
Bei dieser ist es mir als Gemeinderat möglich tieferen Einblick in die Abläufe der Stadt zu nehmen und meinen eigenen Ideen Gehör zu verschaffen.
Um einen tieferen Einblick zu bekommen, kann ich dabei entweder pro Sitzung eine Frage in der Fragestunde an einen Stadtrat stellen oder den Bürgermeister mittels Anfrage um Antwort bitten.

Eigene Ideen bringe ich mittels (Dringlicher) Anträge in den Gemeinderat ein.

In meinem ersten Jahr im Grazer Rathaus, ist es mir gelungen der fleißigste Gemeinderat zu sein. Genauere Informationen dazu findest du hier.

Anträge

Als Gemeinderat steht mir das Recht zu, in ordentlichen Sitzungen selbständige Anträge in allen Angelegenheiten des eigenen Wirkungsbereiches der Stadt zu stellen. Damit bringe ich meine Ideen direkt in die Grazer Stadtpolitik ein.

Hier findest du meine Anträge:

12.04.2018

Verbesserung der Sichtbarkeit von Bodenmarkierungen

12.04.2018

Online Informationen zu Förderungen aus den Bezirksbudgets

12.04.2018

Öffentliche Anbindung Martinhofstraße

12.04.2018

Straßenbeleuchtung und Gehweg Martinhofstraße

12.04.2018

Klubförderung Richtlinien-Reform

15.03.2018

Veröffentlichung von Antworten nach dem Steiermärkischen Auskunftspflichtgesetz

15.03.2018

Mediathek für zukünftigen Livestream des Gemeinderates

15.03.2018

Maßnahmen gegen zu Boden fallende Dachziegel in Fußgängerzonen

15.03.2018

Maschinenlesbare Dokumente für mehr Effizienz und Transparenz

15.03.2018

Veröffentlichung von Antworten der “Anfragen an den Bürgermeister”

15.03.2018

Abschaffung Proporz

15.03.2018

Gläserne Parteien statt Gläserner Bürger! Transparente Förderungen der Grazer Parteien

08.02.2018

Prävention von Beschwerden bei Gemeindeabgaben rund um Ausnahmeregelungen

18.01.2018

Supercomputer für Grazer Wissenschaft und Wirtschaft

14.12.2017

Transparenter Bezirksrat: Protokolle

14.12.2017

Verkehrsberuhigung Schwarzer Weg

16.11.2017

Verpflichtende Informationsbroschüre für direktdemokratische Elemente nach dem Steirischen Volksrechtegesetz in Graz

19.10.2017

Petition an den Bundesgesetzgeber zur Einführung einer Ausnahmeregelung für Shisha‐Lokale aus dem Nichtraucherschutzgesetz

21.09.2017

Neustart Digitale Agenda

21.09.2017

Open Data Fahrpläne für Grazer Öffis

01.06.2017

Sommer‐Programmier‐ und Technikkurse für Kinder und Jugendliche

11.05.2017

Entfall des Benutzungsentgeltes für öffentliche Parkanlagen bei ehrenamtlichen und nicht gewinnorientierten Veranstaltungen

Anfragen an den Bürgermeister

Als Gemeinderat darf man in ordentlichen Sitzungen in allen Angelegenheiten des eigenen Wirkungsbereiches der Stadt Anfragen an den Bürgermeister richten. Spätestens nach drei Sitzungen muss der Bürgermeister die Anfrage mündlich oder schriftlich beantworten.

Hier findest du meine Anfragen an den Bürgermeister:

12.04.2018 Reisekosten Stadträtin Wirnsberger
12.04.2018 Reisekosten Stadträtin Kahr
12.04.2018 Reisekosten Stadtrat Krotzer
12.04.2018 Reisekosten Stadtrat Hohensinner
12.04.2018 Reisekosten Stadtrat Dr. Riegler
12.04.2018 Reisekosten Bürgermeister – Stellvertreter
12.04.2018 Reisekosten Bürgermeister
12.04.2018 Einfluss des Audiovisuelles Mediendienst Gesetzes auf das Haus Graz
15.03.2018 Kommende Pensionsantritte Stadt Graz
15.03.2018 Klubförderung – Höhe und Vergabeprozess
15.03.2018 Einhaltung Versprechungen nach hochkarätig besetzter Drogenrazzia im Gemeinderats-Wahlkampf 2017
15.03.2018 Kinderbetreuung in Graz
18.01.2018 Einhebung der Parteisteuer durch die Stadt Graz
18.01.2018 Stadtsenat Anträge Transparenz
18.01.2018 Transparenz Stadtsenat
18.01.2018 Abwesendheit Stadträte in Stadtsenatssitzungen
18.01.2018 Social Media Aktivitäten Stadträte
18.01.2018 Social Media Aktivitäten Bürgermeisteramt
18.01.2018 Social Media Aktivitäten Verwaltung
18.01.2018 Umsetzungen von Empfehlungen des MigrantInnenbeirates
24.11.2017 Advent in Graz Marktpartner

Antwort
16.11.2017 Papierloser Gemeinderat

Antwort
16.11.2017 Neubesetzung der Geschäftsführung des Universalmuseums Joanneum sowie der Kulturamtsleitung

Anfrage nicht beantwortet!*
16.11.2017 Mitgliedschaften der Stadt Graz

Anfrage inhaltlich nicht beantwortet!*
21.09.2017 Ruhestandsalter der Grazer Beamte

Antwort
21.09.2017

Livestream Geschäftsordnung

Antwort
21.09.2017

Fuhrpark der Grazer Stadträte

Antwort
21.09.2017

Anfragebeantwortung nach Steiermärkischen Auskunftspflichtgesetz

Antwort
29.06.2017 Leistungen & Privilegien Krankenfürsorgeanstalt für die Beamten Anfrage inhaltlich nicht beantwortet!*
01.06.2017 Lustbarkeitsabgabe Einnahmen der Stadt Graz Antwort
11.05.2017

Einhaltung der Registrierkassenpflicht bei ausgelagerten Unternehmen der Stadt Graz

Anfrage nicht beantwortet!*

Die Antworten werden veröffentlicht, sobald der Bürgermeister sie beantwortet.

*Leider hält sich Bürgermeister Nagl nicht an die durch das Statut der Landeshauptstadt festgelegten Oppositionsrechte und beantwortet kritische Fragen gar nicht oder versucht mit der Behauptung falscher Tatsachen Zahlen zu verbergen. Das Recht an Informationen zu gelangen, ist jedoch ein wichtiger Stützpfeiler unserer Demokratie um Kontrolle zu gewährleisten. Ich habe daher eine Aufsichtsbeschwerde bei der Steirischen Landesregierung gegen Bürgermeister Nagl eingebracht. Mehr Informationen dazu finden Sie hier.

Fragestunde

Am Beginn jeder Gemeinderatssitzung findet eine 60-minütige Fragestunde statt. Jedes Gemeinderatsmitglied kann dabei eine konkrete Frage an ein Stadtsenatsmitglied richten, die in der Sitzung beantwortet werden muss.  In der Sitzung ist nach der Antwort des Stadtsenatsmitgliedes eine Zusatzfrage zulässig.

Meine Fragen an die Stadtregierungsmitglieder findest du hier:

Die Antworten werden beigefügt, sobald die jeweiligen Wortprotokolle seitens der Stadt Graz veröffentlicht werden.