Transparenz

Man muss Transparenz vorleben um sie fordern zu können!
Daher stelle ich  als einziger Grazer Gemeinderat meine Politikerbezüge, sowie eine genaue Auflistung der Einnahmen und Ausgaben meiner Einzelmandatars-(Klub-)förderung und Parteienförderung online.

Politikerbezüge

Das Steiermärkischen Gemeinde-Bezügegesetz (Stmk. GBezG.) regelt die Höhe der Bezüge der Grazer Politiker.
Anspruch auf eine “Politikerpension” gibt es nicht.

 

Bezüge 2019

Als Gemeinderat erhält man seit 1. Jänner 2019 vierzehn Mal 2.054,10 Euro Brutto. (1.698,52 Euro Netto)

Hier siehst du einen meiner Bezugsnachweise aus dem Jahr 2019:

bezugsnachweis2018

 

Bezüge 2018

Als Gemeinderat erhält man seit 1. Jänner 2018 vierzehn Mal 2.044,00 Euro Brutto. (1.692,23 Euro Netto)

Hier siehst du einen meiner Bezugsnachweise aus dem Jahr 2018:

bezugsnachweis2018

 

Bezüge 2017

2017 war die Höhe der Bezüge für Grazer Gemeinderäte 2.017,82 Euro Brutto. (1.673,41 Euro Netto)
Von meiner Angelobung als Gemeinderat am 4.4.2017 bis 31.12.2017 erhielt ich somit 20.910,17 Euro Brutto. (17.604,57 Euro Netto)

Hier siehst du einen meiner Bezugsnachweise aus dem Jahr 2017:

bezugsnachweis2017

Klubförderung

Die “Richtlinie für die Förderung der im Grazer Gemeinderat vertretenen Parteien und die Finanzierung der Klubs bzw der Arbeit der politischen Mandatare 2017” der Stadt Graz, stellt jedem Klub bzw. einzelnen politischen Mandataren Mitteln zur Erfüllung ihrer Aufgaben einschließlich der Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung.
Als Einzelkämpfer im Gemeinderat erhalte ich daher eine Förderung, die meine Arbeit im Gemeinderat unterstützen soll.

Zwei beeidete Wirtschaftsprüferinnen/Wirtschaftsprüfer prüfen, ob die Mittel ordnungsgemäß für die Erfüllung ihrer Aufgaben einschließlich der Öffentlichkeitsarbeit verwendet wurden.
Das Ergebnis dieser Prüfung ist in der „Grazer Zeitung Amtsblatt für die Steiermark“ bis spätestens 31. März des auf den Prüfungszeitraum folgenden Jahres zu veröffentlichen.

Wie hoch diese Mitteln jedes Jahr sind und wie ich sie verwende, stelle ich als einzige im Gemeinderat vertretene Fraktion hier transparent dar.

Förderung im Jahr 2018

Meine Förderung für das Jahr 2018 wurde von Winter & Winter -WirtschaftstreuhandgesmbH und SOT Süd-Ost Treuhand  Gesellschaft m.b.H.
auf die ordnungsgemäße Verwendung geprüft und führte zu keinerlei Einwänden.
Das Ergebnis wurde am 29.3.2019 und damit fristgerecht in der “Grazer Zeitung Amtsmblatt für die Steiermark” veröffentlicht.

Einnahmen

Von 01.01.2018 bis 31.12.2018 standen mir 20.161,47€ Einzelmandatars-Förderung zur Verfügung.
Als weitere Einnahme kamen Zinsen in Höhe von 27 Cent dazu. Aus dem Jahr 2017 wurden 1.465,13€ übernommen.

Ausgaben

  • Personalausgaben
  • Büroaufwand und Anschaffungen
  • Öffentlichkeitsarbeit
  • Kontoführung & Kest
  • Rechts-, Prüfungskosten
  • Sonstige Aufwandsarten

Gesamt ergab dies Ausgaben in der Höhe von 16.328,49€ für das Jahr 2018.
5.298,63€ wurden daher in das Jahr 2019 übernommen.

Alle Informationen, wie auch  Einnahmen/Ausgaben der Parteienförderung, finden Sie auf der NEOS Finanztransparenz Webseite.
Zu der Klubförderung für das Jahr 2017.