E-Mobility Graz: NEOS & GRÜNE schalten Staatsanwaltschaft ein
Beitrag Kleine Zeitung 24.11: Klicke auf das Bild: Foto: (c) Kevin Griebaum / Holding Graz, Martin Wolf / Holding Graz
Rechnungshofbericht bringt wesentliche Mängel in der Subventionsvergabe ans Licht
Grazer NEOS-Gemeinderat Swatek empört: „Rechnungshofbericht offenbart achtlosen Umgang mit dem Geld der Steuerzahler“ Graz – Der heute vom Stadtrechnungshof veröffentlichte Bericht “Gemeinde-Bedarfszuweisungen FAG 2008 – Graz “ offenbart wesentliche Mängel bei der Kontrolle von der ordnungsgemäßen Verwendung bei Bedarfszuweisungen seitens dem Land Steiermark aber auch bei der Weiterverwendung dieser seitens der Stadt Graz durch Subventionen.…
Wegsehen von ÖVP & SPÖ bei Shisha Bars, bedeutet deren Ende
Swatek enttäuscht: “Ablehnung von SPÖ und ÖVP, ist ein Schlag ins Gesicht für Betreiber von Shisha-Lokalen in Graz” Graz: Gegen die Stimmen von ÖVP und SPÖ kam es heute im Grazer Gemeinderat zu Stimmengleichheit. Der Antrag des NEOS Gemeinderats Swatek, sich für eine Ausnahme von Shisha-Lokalen im neuen Tabakgesetz stark zu machen wurde damit…
23 Fragen an den Bürgermeister zur umstrittenen Besetzung von Kulturposten
Grazer NEOS-Gemeinderat Swatek: „23 Fragen an den Bürgermeister sollen Licht ins Dunkel bei der parteipolitischen motivierten Besetzung von Kulturposten in der Steiermark bringen“ Graz – In den letzten Wochen fiel die steirische Kulturlandschaft besonders durch die parteipolitisch motivierte Besetzung von Kulturposten auf. Darunter fielen die Ernennung Michael Grossmanns als neuer Kulturamtsleiter der Stadt Graz und…
Swatek erfreut über Annahme zu seines Antrags für mehr Bürgerinneninformationen in Graz
Swatek: “Mit der Zustimmung zu meinem Antrag nimmt Graz in Österreich einer Vorreiterrolle im Breich der direkten Demokratie ein!” Graz – Mit seinem Antrag “Verpflichtende Informationsbroschüre für direktdemokratische Elemente nach dem Steirischen Volksrechtegesetz in Graz” erweiterte der Grazer NEOS Gemeinderat Swatek die in den letzten Wochen stark medial aufkochende Diskussion rund um die Ausweitung von…
Verpflichtende Informationsbroschüre für direktdemokratische Elemente in Graz
Swatek: “Graz muss politischen Fake News den Kampf ansagen und seinen BürgerInnen endlich Fakten liefern!” Graz: Nach dem Steirischen Volksrechtegesetz haben BürgerInnen sowohl auf Gemeinde- als auch auf Landesebene die Möglichkeit Volksbefragungen sowie Volksabstimmungen einzufordern. In der Praxis, fehlt es den BürgerInnen aber an umfassenden Informationen und Fakten, um von Ihrem Mitspracherecht sinnvoll Gebrauch machen…
Schwarz-Blaue Postenschacherei bringt Schaden in der Kulturszene
Grazer NEOS-Gemeinderat Swatek: „Rücktritt der Juroren des Grazer Kunstpreises zeigt die massive Schädigung unserer Stadt durch Schwarz-Blaue Postenschacherei“ Graz – Die Schwarz-Blaue Postenschacherei der Grazer Stadtregierung bringt ihre ersten Opfer. Heute verkündeten die Juroren des Grazer Kunstpreises aus Protest gegen die Postenschacherei bei der Bestellung des neuen Kulutramtsleiters ihre Funktion zurückzulegen. Der Grazer NEOS Gemeinderat…
Neuausschreibung der Kulturamtsleitung inklusive offenen Hearing dringend nötig!
Grazer NEOS-Gemeinderat Swatek: „Beim heutigen Hearing überzeugte keiner der anwesenden Kandidat_innen – eine Neuausschreibung ist dringend nötig!“ Graz – Im Zuge der Neubesetzung der Leitung des Grazer Kulturamtes fand heute, das von starker medialer Vorberichterstattung erwartete Hearing statt. Der Grazer Gemeinderat Niko Swatek nahm während des gesamten Hearings teil. “Im stark geschrumpften Teilnehmerfeld des heutigen…