Budget der Innovationslosigkeit

Grazer NEOS-Gemeinderat Swatek empört: „Neue Schulden sowie höhere Gebühren und Abgaben zeugen von Innovationslosigkeit der Grazer Koalition!“   Graz – “Als Budget der Innovationslosigkeit” bezeichnete der Grazer NEOS-Gemeinderat Niko Swatek heute das Doppelbudget der Grazer Volkspartei und der FPÖ Graz. Den Regierungsparteien fehle es an Mut und Innovation, echte Reformen anzugehen und das Budget der…

Transparente Aufsichtsräte statt Postenschacher sind längst überfällig

Grazer NEOS-Gemeinderat Swatek: „ Besetzung der Aufsichtsräte hinterlässt in Graz ein weiteres mal den bitteren Beigeschmack der Inkompetenz und Freunderlwirtschaft“ Die jüngste öffentliche Kritik an der Besetzungspolitik des Aufsichtsrates des Steirischen Herbst zeigt ein weiteres mal, dass mit der Agenda 22 die gleiche intrasparente Günstlingspolitik weiterlebt und die Stadtregierer nicht an mutigen, innovativen Lösungen interessiert…

Bildungshauptstadt der Digitalisierung dank Sommerkursen

Grazer NEOS-Gemeinderat Swatek: “Dank Programmier und Technikkursen in den Sommermonaten soll Graz Vorreiter in der Vermittlung digitaler Kompetenzen an Kinder und Jugendliche werden. “   Graz – Mit der stetig fortschreitenden Digitalisierung sind neue Technologien bereits heutzutage aus unserem Job- und Alltagsleben nicht mehr wegzudenken.  “Kinder und Jugendliche von heute werden morgen in Jobs arbeiten,…

Benutzungsentgelt für städtische Parks gefährdet Grazer Kultur- und Freizeitangebot

Grazer NEOS-Gemeinderat Swatek: “Veranstaltungen im öffentlichen Raum dürfen Bürokratie und Benutzungsentgelten der Stadt nicht zum Opfer fallen. “   Graz – NEOS-Gemeinderat Niko Swatek widmet seinen ersten dringlichen Antrag im Grazer Gemeinderat der Abschaffung des erst kürzlich im Stadtsenat einstimmig von ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne & KPÖ eingeführten Nutzungsentgeltes für städtische Park- und Grünraumanlagen.1 Dieses…

E-Mobility Graz: Einsetzung einer Antikorruptions-Taskforce längst überfällig

Grazer NEOS-Gemeinderat Swatek: „Auftragsvergabe an parteinahe Agentur hinterlässt in Graz ein weiteres Mal den bitteren Beigeschmack der Korruption und Freunderlwirtschaft“ Graz – NEOS Gemeinderat Niko Swatek sieht in dem am Montag veröffentlichten Kontrollbericht des Stadtrechnungshofes „Auftragsvergabe der e-mobility Graz GmbH an die Agentur 1“ ein weiteres Beispiel für die in der Stadt scheinbar vorherrschende Korruption…

Open Minded Graz Parade: “Freie Szene braucht Luft zum Atmen!”

Grazer NEOS-Gemeinderat Swatek: „Eine pulsierende Stadt muss ihren Bewohnern Raum der Entfaltung bieten und sie nicht mit Auflagen und Verboten erdrücken“ Graz – NEOS Gemeinderat Niko Swatek zeigt sich vom Verein zur Förderung elektronischer Musik im urbanen Lebensraum Open Minded und deren heutiger Demonstration für mehr Platz für elektronische Musik begeistert. “Wenn unter Open Minded…

Offene Hearings, statt Postenschacherei!

Grazer NEOS-Gemeinderat Swatek: „Werde intransparenter Hinterzimmerpolitik samt Postenschacherei nicht zustimmen!“ Graz – NEOS Gemeinderat Niko Swatek stimmte bei der ersten Gemeinderatssitzung gegen alle vorgeschlagenen Stadträte. Grund dafür ist die intransparente Hinterzimmerpolitik, mit der die jeweiligen Ressorts den Stadträten zugeschanzt werden. “Diese Postenschacherei lässt Gemeinderäte aber auch die Bürgerinnen und Bürger im Dunkeln. Die Grazer und…

Agenda 22 offenbart Koalition der Innovationslosigkeit

Grazer NEOS-Gemeinderat Swatek empört: „Neue Schulden sowie höhere Gebühren und Abgaben zeugen von Innovationslosigkeit der Grazer Koalition!“ Graz – “Als Koalition der Innovationslosigkeit” bezeichnete der zukünftige Grazer NEOS-Gemeinderat Niko Swatek heute das Regierungsübereinkommen Agenda 22 der Grazer Volkspartei und der FPÖ Graz. Den Regierungsparteien fehle es an Mut und Innovation, echte Reformen anzugehen und das…

Versäumnisse bei der Kinderbetreuung drängen Frauen in die Teilzeitfalle

Nur jede fünfte Mutter kann in Graz Vollzeit arbeiten, in Wien fast jede zweite „Frauenpolitik darf nicht nur am Weltfrauentag Thema sein. Die Versäumnisse der Grazer Stadtregierung schickt Grazer Frauen direkt in die Teilzeitfalle“, sagt der baldige Grazer Gemeinderat & NEOS-Spitzenkandidat Niko Swatek unter Verweis auf den aktuellen Sozialbericht des Sozialministeriums. Der Bericht zeigt ganz…